Albrecht MuserHarmonisierung des Wehrrechts in Europa

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Im Rahmen der europäischen Einigung gewinnt auch die Forderung nach europäischen Streitkräften zunehmend Bedeutung.

Zum einen haben sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die auch die Schaffung einer europäischen Eingreiftruppe einschließt.
Zum anderen sind multinationale Militäreinsätze, wie beispielsweise auf dem Balkan zwischenzeitlich an der Tagesordnung.

Gerade aber im Rahmen multinationaler Militäreinsätze sich zeigt immer wieder, dass im Einsatz unterschiedliche nationale rechtliche Rahmenbedingungen zu schwer handhabbaren Probleme führen können, die unter Umständen die Einsatzfähigkeit beeinträchtigen können.

Die Schaffung einheitlicher rechtlicher Rahmenbedingungen für europäische Streitkräfte – so schwer den Mitgliedsstaaten eine Aufgabe von Souveränitätsrechten in diesem Zusammenhang auch fallen mag – stellt sich vor diesem Hintergrund mehr denn je als Notwendigkeit dar.

In seiner Untersuchung stellt der Autor die Wehrrechtsordnungen zwei der wichtigsten europäischen Staaten, der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs gegenüber, und geht hierbei der Frage nach, inwieweit eine Harmonisierung der Rechtsordnungen überhaupt möglich wäre.

Gegenstand der Untersuchung sind dabei die wesentlichen Bereiche des Wehrrechts, nämlich die Stellung der Streitkräfte im Staatsaufbau, sowie die Stellung des Soldaten in den Streitkräften.
Besonderes Augenmerk richtet der Autor hierbei auch auf die Frage nach der Zulässigkeit eines Einsatzes von Streitkräften. Daneben geht der Autor auch aktuellen Fragen wie dem Einsatz von Frauen in den Streitkräften, Fragen der Wehrpflicht, oder den Rechtsschutzmöglichkeiten von Soldaten nach.

Insgesamt stellt die Untersuchung eine knappe, prägnante Darstellung der deutschen und der britischen Wehrrechtsordnungen in ihren wesentlichen Punkten dar. Herauszuheben ist nicht zuletzt auch der Umstand, dass mit diesem Werk erstmals eine Gesamtdarstellung des britischen Wehrrechts in der deutschsprachigen Literatur vorliegt.

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