Doktorarbeit: Die Geruchsmarke

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 11

Hamburg 2005, 306 Seiten
ISBN 978-3-8300-2087-5 (Print/eBook)

Duft, Gemeinschaftsmarkenverordnung, Geruch, Geruchsmarke, Gewerblicher Rechtschutz, HABM, Marke, Markengesetz, Rechtswissenschaft

Zum Inhalt

„Es riecht nach § - Mercedes Benz!„ Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt einen Zusatz darstellt. Der Schutz eines Duftes als Marke und damit als Herkunftsangabe eines Herstellers - eine Utopie?

Im Vereinigten Königreich wurde der Duft von Rosen für Autoreifen geschützt und der Geruch von bitterem Bier für Dartpfeile. In den U.S.A. wurde ein Pflaumenblütenduft für Näh- und Stickgarn eingetragen. Das Harmonisierungsamt für Marken und Patente (HABM) in Alicante, Spanien, hat den Duft von frisch geschnittenem Gras für Tennisbälle akzeptiert. Dieser war zuvor auch in den Beneluxländern als Marke akzeptiert worden. Sämtliche vorgenannten Gerüche wurden durch Eintragung der verbalen Beschreibung des Geruchseindrucks in das jeweilige Markenregister geschützt.

Genau hier liegt der Kern des Problems: Jedes zweidimensionale Register setzt eine irgendwie geartete graphische Darstellung der Marke voraus. Ob und bejahendenfalls in welcher Weise ein Geruch im Sinne der markenrechtlichen Vorschriften graphisch darstellbar ist, ist höchst umstritten. Im Gegensatz zu dem HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seiner Entscheidung zur Vorlagefrage am 12. Dezember 2002 die graphische Darstellbarkeit eines Geruchs - jedenfalls anhand der vom Anmelder vorgeschlagenen Methoden - abgelehnt. Wurde der Geruchsmarke damit tatsächlich eine endgültige Absage erteilt? Oder ist die Entscheidung des EuGH nicht möglicherweise als Herausforderung zu verstehen, geeignete Methoden aufzuzeigen oder ggfs. entsprechende Gesetzesänderungen in Erwägung zu ziehen, um den markenrechtlichen Schutz eines Duftes zu ermöglichen?

Das interdisziplinäre Werk „Die Geruchsmarke“ berücksichtigt die Funktionsweise des menschlichen Riechorgans, das besonders merkfähige „Geruchsgedächtnis“ und chemische Aspekte flüchtiger Stoffe sowie Marketing- und Werbeaspekte. Intensiv setzt sich die Verfasserin mit der Schwierigkeit auseinander, für eine duftende Essenz, die weder visuell noch auditiv sinnlich wahrnehmbar ist, eine geeignete und angemessene verbale Beschreibung und graphische Darstellung im Sinne der markenrechtlichen Anforderungen zu finden.

Könnten Sie sich vorstellen, während des Lesens allein aufgrund des Duftes zweifelsfrei zu erkennen, von welchem Verlag das Buch, welches Sie gerade in der Hand halten, veröffentlicht wurde? – „Es riecht nach § - Verlag Dr. Kovač!



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