Heidelinde Luef-KölblDer Beschuldigte: Vom Objekt zum Subjekt des Strafverfahrens

Zum Inhalt

Die Stellung des Beschuldigten im Strafprozess ist nach wie vor eines der meist diskutierten Themen bei den Reformbewegungen zum Strafprozessrecht. Verfolgt man die Gesetzesentwicklung, so ist ein Bestreben der verfahrensrechtlichen Besserstellung des Beschuldigten zu bemerken, das freilich daraus resultiert, dass in manchen Verfahrensbereichen den Schutz des Beschuldigten betreffend, noch immer mangelhafte gesetzliche Bestimmungen vorherrschen.

Zentrales Thema dieser Monographie ist es, die Entwicklung der Beschuldigtenrechte beginnend vom Zeitalter der Inquisition bis zur Gegenwart aufzuzeigen. Die aus der Historie gewonnenen Erkenntnisse unterstützen dabei die schwerpunktmäßige Diskussion zu den Beschuldigtenrechten im geltenden Recht. Großen Einfluß auf die kontinuierliche Fortentwicklung der Beschuldigtenrechte übte die Europäische Menschenrechtskonvention, und da, vor allem das darin verbriefte Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren aus. Die nicht geringe Bedeutung der Straßburger Instanzen für das österreichische Prozessrecht wird in den einzelnen Reformphasen erörtert und diskutiert. Besonderes Augenmerk wird auch auf die Einführung der Diversion als Möglichkeit der Prozesserledigung gelegt. Daran anschließend wird der zentralen Frage nachgegangen, ob das materielle Verständnis des Anklageprozesses zwingend Voraussetzung für die Anerkennung der in der Strafprozessordnung verbrieften Beschuldigtenrechte ist.

Den Schlußpunkt der Betrachtungen der Entwicklung der Beschuldigtenrechte bildet die Reform des Vorverfahrens. Anhand des Strafprozessreformgesetzes 2004 wird vor allem im Sinne eines Ausbaus der rechtlichen Position des Beschuldigten die zukünftige Rechtslage erörtert. Der Forderung nach Vorverlagerung und Ausweitung der Beschuldigtenrechte wird durch die beabsichtigte Reform aber nur zum Teil Rechnung getragen, auf bestehende Defizite wird daher eingehend hingewiesen.

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