Sascha von BerchemReform der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe - Markt, Staat und Föderalismus

Zum Inhalt

Seit mittlerweile rund 30 Jahren steigt hierzulande die Arbeitslosigkeit schubweise an; gerade Geringqualifizierte scheinen mehr und mehr zu Opfern der Globalisierung zu werden. Da andere Länder jedoch eine wesentlich erfreulichere Performance diesbezüglich aufweisen, beeinflussen offenkundig die spezifischen rechtlich-institutionelle Rahmenbedingungen in Deutschland die Funktionsfähigkeit der Arbeitsmärkte maßgeblich negativ. Aus dem Spektrum rechtlich-institutioneller Regelungen, die sich als potentielle Verursacher der sukzessive gestiegenen und verfestigten Arbeitslosigkeit hierzulande ausmachen lassen, werden die Bereiche der Arbeitslosenversicherung (inkl. Arbeitslosenhilfe) und Sozialhilfe herausgegriffen. Ziel der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ist die systematische Identifikation beschäftigungsschädigender Missstände in diesen Subsystemen sozialer Sicherung sowie die Entwicklung eines umfassenden Reformkonzeptes auf Grundlage der fundierten Mängelanalyse.

Der Diskussion möglichen Staatsversagens vorangestellt wird die ordnungspolitisch bedeutsame Frage, ob die Absicherung der Risiken Arbeitslosigkeit und Armut überhaupt zwingend eine staatliche Aufgabe sein muss, oder ob nicht auch marktliche Lösungen imstande wären, auf diesen Feldern zufriedenstellende Ergebnisse zu generieren; es wird also überprüft, inwieweit bedeutsame Tatbestände von Marktversagen bzw. Marktunvollkommenheiten staatliches Eingreifen erforderlich machen. Für die ökonomische Beurteilung potentiellen Staatsversagens und die Entwicklung realistischer und zielführender Reformvorschläge ist dies von enormer Wichtigkeit.

Daran anschließend erfolgt eine ausführliche Untersuchung der rechtlich-institutionellen Regelungen der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe in Deutschland. Für ein systematisches Freilegen beschäftigungsschädigender inhärenter Mängel der betrachteten Systeme sind dabei die Lohnersatzleistungen im engeren Sinne, d.h. die Höhe, Dauer und Bezugskriterien der finanziellen Unterstützungsleistungen im Falle individueller Arbeitslosigkeit, Maßnahmen, die aktiv auf die Reintegration der arbeitsfähigen Transferempfänger in reguläre Beschäftigung abzielen, die institutionelle Organisation und Aufgabenerfüllung sowie die zugrundeliegenden Finanzierungsmodalitäten in gleichem Maße von Interesse. Nur eine derart weitreichende Analyse ermöglicht eine fundierte ökonomische Erfassung des gegebenen Problemkomplexes und kann eine stabile Grundlage für taugliche Reformvorschläge diesbezüglich sein. Regelungsänderungen der jüngsten Vergangenheit im Rahmen des Job-AQTIV-Gesetzes, der Hartz-Gesetze bzw. der Agenda 2010 erfahren dabei eine gesonderte Bewertung.

Auf Basis der umfassenden Mängelanalyse ist dann ein Entwurf eines zielführenden und integrativen Gesamtreformkonzeptes möglich, das sowohl für den Bereich der Arbeitslosenversicherung als auch für den Bereich der Sozialhilfe innovative Möglichkeiten zur Beseitigung bestehender Schwachstellen und Effizienzsteigerung beinhaltet. Das entwickelte Reformkonzept soll dabei nicht nur die bestehenden Interdependenzen zwischen den Systemen Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe berücksichtigen und wo möglich ausnutzen; auch ist die grundsätzliche Praktikabilität der einzelnen Komponenten Maxime des gesamten Vorschlages. Es wird letztlich ein realisierbares Reformszenario entworfen und damit ein nutzenstiftender Beitrag zur Diskussion über die Reform der hiesigen Systeme sozialer Sicherung geleistet.

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