Tobias KrautstrunkBeweisvereitelung

Zum Inhalt

Das Buch hat ein sehr praxisrelevantes Thema zum Gegenstand. Der Einflussnahme auf gegnerisches Beweismittel durch Verfahrensbeteiligte hat sich jede Verfahrensordnung zu stellen. Das vorliegende Werk konzentriert sich aus Raumgründen jedoch auf den Zivilprozess.

Um verstehen zu können, wie im Zivilprozess auf beweisvereitelndes Verhalten reagiert wird, ist es sinnvoll, sich einen Überblick über die Geschichte der Rechtsfigur zu verschaffen. Dieser wird hier erstmals für das geltende Recht geliefert. Ausgangspunkt der Entwicklung sind zwei Textstellen des römischen Rechts aus den Digesten und dem Codex Iuris Civilis. Sie wurden von den Juristen des Mittelalters aufgegriffen und gelangten in den Kanon an Rechtsvorschriften, der noch heute zu diesem Thema existiert. Die rechtliche Problematik war schon damals stark umstritten. Lösungen wurden vorrangig im Eidesrecht gesucht. Die Partikulargesetzgebung des 19. Jahrhunderts weist hierzu ein sehr differenziertes Bild an Lösungsmöglichkeiten auf. Auch die ausgewertete Rechtsprechung lässt erahnen, wie uneinheitlich die Handhabung im einzelnen gewesen sein muss.

Es schließt sich eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Problematik an. Auch hier wird Neuland betreten. Im Lichte der Verfassungsdogmatik lässt sich die Einflussnahme auf gegnerische Beweismittel unter Privaten nur mit Hilfe der grundrechtlichen Schutzpflichten lösen. Das gilt sowohl für das nationale Verfassungsrecht als auch für das vorrangige Europarecht, das bisher noch nie in diesem Zusammenhang erörtert worden ist.

Damit sind die Grundlagen gelegt, die bei der Befassung mit den einfachgesetzlichen Vorschriften zum Problem eine Lösung ermöglichen. Sie orientiert sich strikt am verfassungsrechtlich Gebotenen. Die bisherigen Ansätze werden auf ihre Tragfähigkeit überprüft. Der vorhandene Normenbestand kann nach den Vorarbeiten erstmals im Wege der historischen Auslegung zutreffend gedeutet werden. Erstmals findet auch die Ermittlung der Rechtsfolgen vollständig für alle Stadien des gerichtlichen Verfahrens statt. Ein Exkurs beleuchtett die sich im Zusammenhang mit der Mediation stellenden Fragen der Beweisvereitelung.

Anhand der ärztlichen Dokumentation wird abschließend exemplarisch untersucht, wie weit die Parteien eines zivilrechtlichen Rechtsverhältnisses einander bei der Beweisführung durch Bereithaltung oder gar Schaffung von Beweismitteln behilflich sein müssen. Umfang, Intensität und Dauer der Beweismittelsicherung werden für das einfache Gesetzesrecht diskutiert. Die gefundenen Lösungen berücksichtigen die gegensätzlichen Interessen, ohne durch Rückgriff auf verfassungsrechtliche Wertungen das Gesetzesrecht verkümmern zu lassen.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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