Dissertation: Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich

Das Recht der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Schweden und Deutschland im Vergleich

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht, Band 5

Hamburg 2004, 248 Seiten
ISBN 978-3-8300-1480-5

Ausnahmeschiedsvereinbarung, Gesellschaftsrechtliche Beschlussmängelstreitigkeiten, Rechtswissenschaft, Schiedsgutachten, Schiedsspruch, Schiedsverfahrensrecht, Schwedisches Recht, UNCITRAL, Verbraucherschutz

Zum Inhalt

Mit dem SchiedsVfG, das am 01. Januar 1998 in Kraft getreten ist, hat der deutsche Gesetzgeber das im 10. Buch der ZPO geregelte und überkommene Schiedsverfahrensrecht nachhaltig reformiert. Er hat sich hierzu am UNCITRAL - Modellgesetz vom 21. Juni 1985 orientiert. Anlass für die Neufassung war u.a. der Umstand, dass der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland nur geringe Bedeutung zuteil wurde. Nur wenig später, nämlich zum 01. April 1999, ist auch in Schweden ein neues Schiedsverfahrensrecht in Kraft getreten. Dazu hat der schwedische Gesetzgeber allerdings an dem in der älteren und jüngeren Vergangenheit ungleich erfolgreicheren nationalen Recht festgehalten und das Modellgesetz der Vereinten Nationen nur am Rande herangezogen.

Die beiden Verfahrensordnungen unterscheiden sich deshalb nach wie vor. Vor diesem Hintergrund lassen sich einige Fragen aufwerfen: Ist das deutsche Schiedsverfahrensrecht dem schwedischen jetzt beispielsweise ebenbürtig oder gibt es weiterhin gravierende Unterschiede? Lassen sich Gedanken aus dem schwedischen Sonderweg auf das deutsche Schiedsverfahrensrecht übertragen? Oder hat das schwedische Schiedsverfahrensrecht hierdurch lediglich gegenüber den Verfahrensordnungen nach dem UNCITRAL - Modellgesetz verloren?

Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich die rechtsvergleichende Arbeit. Ihr sind zunächst zwei Länderberichte vorangestellt. Dabei hat die gründliche Darstellung des schwedischen Schiedsverfahrensrechts bereits eigenen Wert. Sie gewährt einen umfassenden Einblick in das fremde Recht. Die Schiedsfähigkeit gesellschaftsrechtlicher Beschlussmängelstreitigkeiten, die Berechtigung eines sog. „Vorausverzichts“, die jeweilige Umsetzung des Verbraucherschutzes - nur einige der anschließend ausführlich behandelten Themen: Im vergleichenden Hauptteil der Dissertation werden die nationalen Rechte von der Einleitung eines Schiedsverfahrens bis zur Aufhebung oder zur Vollstreckung eines Schiedsspruchs systematisch miteinander verglichen. Daraus ergibt sich u.a. ein Normvorschlag, der mit den weiteren Ergebnissen im letzten Abschnitt präsentiert wird.

Somit ist die rechtsvergleichende Arbeit vor allem für solche Leser interessant, die sich mit den Besonderheiten des schwedischen Schiedsverfahrensrechts vertraut machen oder mit dem Verhältnis der beiden nationalen Verfahrensordnungen zueinander beschäftigen wollen. Gerade für das schwedische Schiedsverfahrenrecht lassen sich dabei wertvolle Hinweise auf die fremdsprachige Literatur und die Gesetzesmaterialen finden.



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