Astrid StrohDie SPD im europäischen Einigungsprozeß

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Nahezu jedes zweite „Deutsche Gesetz“ – das heißt: in Deutschland wirksame Gesetz – wird in Brüssel beschlossen. Andererseits sind die europapolitischen Steuerungsinstrumente der politischen Institutionen in Deutschland kümmerlich. Das hat vor allem mit der Tatsache zu tun, daß „Europa“ für die innerdeutschen Machtkämpfe nur eine begrenzte Rolle spielt. Diese Studie beschäftigt sich mit der SPD im europäischen Einigungsprozeß. Die Verhältnisse in anderen deutschen Parteien und anderen europäischen Ländern sind prinzipiell jedoch Vergleichbar. Dokumentiert und analysiert wird der beunruhigende Tatbestand, daß sich die nationale politische Kommunikation mehr und mehr um symbolische Konflikte dreht, während die wirkungsmächtige Politik der europäischen Ebene allzu unkontrolliert bleibt. Die Schuld an diesem Kontrolldefizit trifft aber nicht die EU-Kommission oder das Europaparlament, sondern die europapolitische Ignoranz der nationalen Machtkerne.

Ob dies durch den vom Konvent zur Zukunft Europas entworfenen Verfassungsvertrag verändert werden kann, bleibt eine offene Frage, zumal durch die Erweiterung der EU noch einmal zehn neue, unerfahrene und teils euroskeptische Partner zu verkraften sein werden.

Untersucht werden anhand von Fallbeispielen – Erste Europäische Direktwahl, die Verträge zur Europäischen Union und zur gemeinsamen Beschäftigungspolitik, Maastricht und Amsterdam – der Einfluß starker Persönlichkeiten im Konsens und in Konfliktsituationen mit den Organisationsstrukturen einer Partei.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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