Dissertation: Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 52

Hamburg 2003, 416 Seiten
ISBN 978-3-8300-1152-1 (Print)

computerprogrammbasierte Erfindung, datenverarbeitungsprogrammbezogene Erfindung, Patentrecht, Patentschutz, Rechtswissenschaft, softwarebezogene Erfindung, softwareimplementierte Erfindung, Softwarepatente, Softwareschutz

Zum Inhalt

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung rechtlicher Schutzmechanismen sowie deren ökonomische Implikationen Gegenstand von Diskussionen. Im Mittelpunkt steht hierbei die derzeitige rasante und turbulente Entwicklung der Patentierbarkeit von Computersoftware, die das traditionelle Patentsystem vor ungeahnte theoretische sowie praktische Schwierigkeiten stellt. Die Arbeit versucht, die bisherige isolierte Betrachtung dieser Thematik durch eine ganzheitliche Herangehensweise an der Schnittstelle zwischen wirtschafts- und rechtswissenschaftlichen Erwägungen unter Berücksichtigung technischer Aspekte zu überwinden.

Ausgehend von exemplarischen Praxisfällen patentierter Computerprogramme werden die Anforderungen an einen Rechtsschutz für Software auf der Basis ihrer spezifischen Besonderheiten sowie rechtliche Schutzinstrumente hinsichtlich deren Eignung und Effektivität analysiert. Aus Sicht der unterschiedlichen Interessenlagen erfolgt eine Darstellung der ökonomischen Implikationen der Patentierbarkeit von Computerprogrammen, der der Patentschutz Stand halten muss. In der juristischen Auseinandersetzung werden die deutsche, europäische, US-amerikanische und japanische Rechtsprechungs- und Erteilungspraxis in Bezug auf computerprogrammbasierte Erfindungen untersucht. Im Lichte der aktuellen gesetzgeberischen Initiativen münden die Ergebnisse in Handlungsempfehlungen an den europäischen Gesetzgeber und die Patentämter.



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