Stefanie BoeseAusländer im Strafvollzug

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Seit Mitte der 90er Jahre liegt der Anteil von Strafgefangenen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit unter den Strafgefangenen im bundesdeutschen Strafvollzug insgesamt bei über 20 %. Er hat sich somit seit dem Inkrafttreten des Strafvollzugsgesetzes im Jahre 1977 nahezu vervierfacht.

Ausgehend von dieser Entwicklung beschäftigt sich die Untersuchung mit der Situation ausländischer Gefangener im deutschen Strafvollzug, da diese nicht nur durch das Strafvollzugsgesetz, sondern auch durch das Ausländerrecht beeinflusst wird. Dabei wird differenziert und erstmals in diesem Umfang der Frage nachgegangen, inwieweit sich ausländerrechtliche Maßnahmen, die einem nichtdeutschen Verurteilten drohen, auf die Umsetzung des Strafvollzugszieles auswirken können. Herausgearbeitet wird demnach der Widerspruch zwischen den Ausweisungsmechanismen des Ausländerrechts und dem Wiedereingliederungsziel des StVollzG. Dabei beschränkt sich die Untersuchung nicht nur auf eine Analyse des normativen Konfliktes, sondern wertet auch das für diese Problematik einschlägige empirische Material aus.

Im Einzelnen wird ausgehend von einer umfassenden Betrachtung der Homogenität der ausländischen Bevölkerung unter den Aspekten ihres Integrationsgrades in die deutsche Gesellschaft, den Ursachen ihrer Migration und ihrer ausländerrechtlichen Stellung, der Kriminalitätsbelastung der verschiedenen Ausländergruppen anhand der Daten der PKS nachgegangen und nach Erklärungsansätzen für die Straffälligkeit gesucht. Im Anschluss erfolgt unter Heranziehung von aktueller Rechtsprechung und Literatur eine umfassende Darstellung der an diese Straffälligkeit anknüpfenden, im AuslG geregelten Ausweisungsmechanismen. Dazu korrespondierend werden die bei der Straffälligkeit von Ausländern zur Verfügung stehenden strafrechtlichen Sonderregelungen wie die §§ 154b und 456a StPO sowie die Möglichkeiten eines Vollstreckungstransfers erläutert.

Im Mittelpunkt der Arbeit steht jedoch die Darstellung des im StVollzG verankerten Behandlungskonzeptes, das die Wiedereingliederung des Verurteilten zum Ziel hat und die bisher in dieser Form erstmalige Analyse der Konsequenzen, die sich durch die im AuslG verankerten Ausweisungsmechanismen für die Umsetzung dieser Zielstellung bei ausländischen Inhaftierten ergeben. Zum Abschluss werden Vorschläge zur Lösung des Konfliktes und somit zur Verbesserung der Situation von ausländischen Inhaftierten im Strafvollzug geboten.

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