Wolfgang KissnerDie zivilrechtliche Verantwortlichkeit für Ad-hoc-Mitteilungen

Zum Inhalt

Das vorliegende Buch beschäftigt sich mit der zivilrechtlichen Verantwortlichkeit für Ad-hoc-Mitteilungen, also mit Haftungsfragen im Zusammenhang mit Publizitätspflichten.
Um das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte zu sichern und damit das Funktionieren der Kapitalmärkte selbst zu gewährleisten, werden immer umfassendere gesetzliche Rahmenbestimmungen geschaffen. Diese Regelungen sollen unter anderem die Anleger vor marktmissbräuchlichem Verhalten der Protagonisten schützen, damit die Integrität des Marktes gewährleisten und somit die Finanzierungskosten der Unternehmen möglichst gering halten. Ein funktionierender Kapitalmarkt ist für die betroffenen Unternehmen ein unmittelbarer wirtschaftlicher Vorteil.

Ein zentrales Element dieser Regelungen ist die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 WpHG. Emittenten von Wertpapieren werden dadurch verpflichtet, bestimmte Tatsachen zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichungspflicht dient dazu, dem Markt die erforderlichen Informationen zu verschaffen, um damit Informationsdefizite und Informationsasymmetrien abzubauen.

Insbesondere am Neuen Markt wurden die Regelungen zur Ad-hoc-Publizität jedoch nicht immer korrekt umgesetzt. Dadurch wurden die Kurse zum Teil erheblich beeinflusst und viele Anleger geschädigt. Anleger haben durch unrichtige bzw. unterlassene Ad-hoc-Mitteilungen viel Geld verloren. Für diese Aktionäre stellt sich nun die Frage, ob jemand dafür haftbar gemacht werden kann.

Diese Arbeit untersucht die Möglichkeiten, Ansprüche gegen die Vorstände, aber auch gegen die Unternehmen selbst, durchzusetzen. Mögliche Ansprüche gegen außenstehende Dritte, wie Banken, Anlageberater usw. sowie Ansprüche, die darauf gerichtet sind, dass dem Unternehmen selbst Schadensersatz geleistet wird, bleiben unberücksichtigt.

Der zentrale Teil der Arbeit befasst sich mit zivilrechtlichen Ansprüchen auf Grund unrichtiger bzw. unterlassener Ad-hoc-Mitteilungen nach deutschem Recht. In diesem Zusammenhang sind auch Ausführungen zum Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz erforderlich, da der Gesetzgeber für diesen wichtigen Spezialfall eine Sonderregelung schuf.

Danach werden die neuen Regelungen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes dargestellt, soweit sie die zivilrechtliche Verantwortlichkeit für Ad-hoc-Mitteilungen betreffen.
Anschließend wird die US-amerikanische zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Verletzung von Publizitätspflichten erläutert.

Abschließend werden Empfehlungen für mögliche deutsche Regelungen ausgesprochen, die die Vorteile des US-amerikanischen Rechts in das deutsche Recht integrieren sollen.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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