Florian PfeilZivilmacht für die Menschenrechte?
Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik 1990-1998
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft, Band 40
Hamburg 2000, 186 Seiten
ISBN 978-3-8300-0150-8 (Print)
Rezension
Die Studie ist sauber recherchiert, logisch und systematisch aufgebaut, in den Fallstudien wie auch in dem Blick in das AA und das BMZ hinein informativ […]
Zum Inhalt
Wenige Themen haben nach dem Ende des Kalten Krieges einen derartigen Bedeutungszuwachs erlebt wie die Menschenrechte. War die Menschenrechts-Thematik zuvor noch eine Domäne der verschiedensten Nichtregierungs-Organisationen von amnesty international bis zum Dritte-Welt-Laden, so wurden sie in den neunziger Jahren zu einem „zentralen Anliegen“ (Klaus Kinkel) der deutschen Außenpolitik.
Die Arbeit will untersuchen, welche Rolle die Menschenrechte in der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland in den 90er Jahren tatsächlich gespielt haben. Dabei soll die Ebene der Rhetorik und der grundlegenden Orientierungen einerseits konkreten Fallbeispielen andererseits gegenübergestellt werden. Dieses Ziel ergänzen die zwei zentralen Fragestellungen dieser Studie: Inwieweit entspricht die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland im stark wertorientierten Politikfeld Menschenrechte in Anspruch und Wirklichkeit dem Idealtyp einer Zivilmacht? Inwiefern kann das Rollenkonzept der Zivilmacht zur spezifischen Untersuchung und Bewertung von Menschenrechtspolitik nutzbar gemacht werden?
Pfeil arbeitet zunächst anhand des zugrundeliegenden Rollenkonzepts die zentralen Interessen, Ziele und Rahmen sowie Instrumente zivilmachtorientierter Menschenrechtspolitik heraus und stellt fest, dass von einer idealtypischen Zivilmacht gerade im Politikfeld der Menschenrechte eine deutlich andere Politik zu erwarten ist, als von einer klassischen Großmacht oder einer „normalen“ Macht. In einem zweiten Schritt folgt eine detaillierte Analyse der Institutionen, der Rhetorik und der Konzepte deutscher Menschenrechtspolitik. Diese wird auf der konkreten Handlungsebene durch zwei Fallstudien (Burma/Myanmar und Nigeria) ergänzt.
Die Studie zeigt deutlich, dass das Zivilmachtkonzept trotz einiger Probleme bei dessen Umsetzung gut geeignet erscheint, die Menschenrechtspolitik eines Landes zu untersuchen und zu bewerten. In der konkreten Anwendung auf die Bundesrepublik kommt Pfeil zu dem Ergebnis, dass die deutsche Menschenrechtspolitik im Untersuchungszeitraum durchaus Zivilmachtcharakter aufweist. Dies gilt insbesondere für die zugrundeliegenden Prämissen und proklamierten Ziele. Es zeigt sich jedoch auch eine deutliche Diskrepanz zwischen der Ebene der Rhetorik und der Ebene der operativen Umsetzung.
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