Dissertation: Kriterien für eine entschädigungspflichtige Inhaltsbestimmung

Kriterien für eine entschädigungspflichtige Inhaltsbestimmung

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 55

Hamburg 2000, 212 Seiten
ISBN 978-3-8300-0136-2 (Print)

Ausgleichspflicht, Eigentum, Enteignung, Entschädigung, Inhaltsbestimmung, Privatnützlichkeit, Rechtswissenschaft, Sozialpflichtigkeit, Veräußerungsfähigkeit

Zum Inhalt

Der Schwerpunkt der Arbeit ist die Diskussion der Kriterien für eine ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung des Eigentums. Zunächst wird entwickelt, dass die alten Abgrenzungskriterien zur Bestimmung des Bereichs der Sozialpflichtigkeit und der Enteignung ohne größeren Erkenntniswert sind.

Die Fallanalysen und die Durchsicht der einschlägigen gesetzlichen Regelungen haben ergeben, dass die Privatnützlichkeit und die mit ihr verbundene Renditeerzielung sowie die Veräußerungsmöglichkeit die wesentlichen Abgrenzungskriterien sind, anhand derer sich bestimmen lässt, ob eine ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung des Eigentums gegeben ist. Gleichwohl wird bereichsspezifisch sehr unterschiedlich argumentiert:

Weil die Funktion des Eigentums von der Eigenart des Eigentumsobjekts abhängig sind, sind die Entschädigungsfragen im Atomrecht zum Teil nach besonderen Kriterien zu beurteilen. Wichtig ist auch, dass die Dogmatik der Abgrenzung von Sozialbindung und entschädigungspflichtiger Inhaltsbestimmung im Hinblick auf das Polizeirecht einerseits und das Naturschutzrecht sowie Denkmalschutzrecht anderseits an Wertungswidersprüchen leidet, die argumentativ nur schwer überwunden werden können.



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