Veit Friedrich HölzelDie digitale Förderbetriebsstätte

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Die vierte industrielle Revolution bescherte der Wirtschaft nicht nur Effizienzgewinne durch die enorme Leistungssteigerung der Informations- und Kommunikationstechnologie, sie schuf auch den Nährboden für die Entstehung digitaler Unternehmen. Die damit einhergehende Abkehr von physischer Präsenz eines Unternehmens stellt die Staaten vor enorme Herausforderungen, da ihre Steuersysteme in der Regel auf der Begründung sachlicher oder persönlicher Anknüpfungsmerkmale basieren.

Als Startschuss für die internationale Diskussion auf politischer Ebene kann die 1998 in Ottawa stattgefundene Ministerkonferenz über den elektronischen Geschäftsverkehr gesehen werden. 2013 folgte die OECD mit einem umfangreichen Aktionsplan und 2015 legte die EU-Kommission ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa vor. Aufgrund des bisher fehlenden internationalen Konsenses, reagieren bereits erste Staaten mit unilateralen Ansätzen, wie der Einführung von Digitalsteuern.

Diese Dissertation beobachtet die aktuelle Entwicklung mit Sorge. Nicht nur, dass Alleingänge zu einer Fragmentierung des internationalen Steuerrechts führen. Eine Reihe von Vorschlägen kehren zudem von den Prinzipien der Ertragsbesteuerung ab oder weiten diese erheblich aus. So gleicht die o.g. Digitalsteuer, wie sie etwa die EU-Kommission 2018 in einem ihrer Richtlinienvorschläge vorsah, einer Umsatzbesteuerung. Zudem führen Vorschläge, wie die signifikante digitale Präsenz, die ebenfalls ein Richtlinienvorschlag der EU-Kommission von 2018 darstellt, zur unterschiedlichen steuerlichen Behandlung von analogen und digitalen Unternehmen.

Der Autor definiert das Ziel seiner Arbeit daher in der konsistenten Einbettung digitaler Unternehmen in das bestehende Betriebsstättenkonzept. Hierfür gilt es zunächst grundlegende Fragen zu klären. Was ist digitale Wertschöpfung und wie lässt sich diese territorial abgrenzen? Wie können erhobene Daten zu einem zu versteuernden Einkommen in einem Staat führen? Der Autor erarbeitet mit dem Konzept der digitalen Förderbetriebsstätte einen Vorschlag, der die gängige Diskussion über die Daten als den Rohstoff des 21. Jahrhunderts steuerlich weiterdenkt.