Michael P. GerhartsreiterArbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der betrieblichen Arbeitszeit (Flexikonten)

Rezension

[…] Das gut strukturierte und daher leicht lesbare Werk schließt mit einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen einer Vereinbarung über die Führung eines Flexikontos im Minusstundenbereich.

Während für Langzeitkonten umfassende gesetzliche Regelungen existieren, finden sich im Bereich arbeitsvertraglich vereinbarter Kurzzeitkonten (Flexikonten) nur vereinzelte spezialgesetzliche Vorgaben. Die hieraus resultierende hohe Vereinbarungsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien wird in der Praxis zudem häufig zu Lasten der Arbeitnehmer ausgenutzt. Diese Dissertation untersucht vor diesem Hintergrund, welche rechtlichen Anforderungen das geltende Gesetz für die Vereinbarung und Führung arbeitsvertraglicher Flexikonten aufstellt.

Einleitend werden zwingende Mindestinhalte und die Voraussetzungen an eine wirksame Kontenausgleichsregelung dargestellt. Aus der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle folgt, dass für die Länge des Ausgleichszeitraums absolute Obergrenzen existieren, die sich u.a. an den jeweils vereinbarten Verwendungszwecken orientieren. Daneben besteht ein rechtliches Erfordernis über Bandbreitenvereinbarungen einen ausufernden Aufbau von Zeitguthaben bzw. -schulden schon während des Ausgleichszeitraums zu begrenzen.

Weiter widmet sich die Untersuchung der Frage, in welcher Form Flexikontenvereinbarungen zwischen den Arbeitsvertragsparteien vereinbart werden müssen. Die arbeitsvertragliche Formfreiheit ist dabei aus Transparenzgründen einzuschränken und ein konstitutiv wirkendes Schriftformgebot zu fordern.

Zwischen Arbeitsvertragsparteien werden oftmals Flexikonten vereinbart, die sich unter recht-licher Würdigung als unwirksam erweisen. Infolge greift das bloße Gesetzesrecht ein, wodurch viele Vorteile von Flexikonten zu Lasten der Arbeitnehmerseite entfallen. Die Untersuchung veranschaulicht diese Nachteile und beschreibt mögliche Rechtsfolgen, die im Falle unwirksamer Flexikontenvereinbarungen zu einer gerechten Lösung führen.

Das Werk schließt mich einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen einer Vereinbarung über die Führung eines Flexikontos im Minusstundenbereich.