Emir HadžiefendićDer Konzern im Vergabeverfahren

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Der Umgang mit konzernverbundenen Unternehmen stellt die Rechtsanwender regelmäßig vor besondere Herausforderung. Diese Herausforderungen resultieren aus dem Versuch, die rechtliche Selbständigkeit der einzelnen Konzerngesellschaften und ihre durch den Verbund bestehende wirtschaftliche Einheitlichkeit in gerechten Ausgleich zu bringen.

Es überrascht nicht, dass auch das Vergaberecht durch seine erhebliche wirtschaftliche Relevanz von dieser Problematik nicht unberührt bleibt. Dies gilt insbesondere aufgrund der Eigenheiten des Vergabeverfahrens und der im Vergaberecht vorherrschenden wesentlichen Grundsätze, allen voran der Wettbewerb, die Transparenz und die Gleichbehandlung.

Ziel dieser Dissertation war es, verschiedene Probleme im Umgang mit verbundenen Unternehmen in einem Vergabeverfahren, etwa die Nachweiserbringung im Rahmen der Eignungsprüfung, die Folgen konzerninterner Umstrukturierungen auf das Ergebnis ebendieser oder auch den Ausschluss konzernverbundener Unternehmen im Fall paralleler Beteiligung an demselben Vergabeverfahren, zu beleuchten und unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Reformen des Vergaberechts konkrete Lösungswege aufzuzeigen.

Sämtliche im Rahmen der Untersuchung getroffenen Ergebnisse werden getragen von einer Kernthese, die der Autor bereits zu Beginn seiner Untersuchung voranstellt. Die Behandlung aller sich aus der Beteiligung konzernverbundener Unternehmen an einem Vergabeverfahren ergebender potentieller Problemfälle fußt auf der Erkenntnis, dass ein bloßer Zusammenschluss von Unternehmen in einem Konzern für sich genommen nicht rechtfertigen kann, etwaige konzernzugehörige Bieter oder Bewerber pauschal auf Grundlage ihrer Konzernzugehörigkeit anders zu behandeln als nicht konzernverbundene, „normale“ Bieter oder Bewerber.

Diese dem Idealtypus einer Gleichbehandlung entsprechende Erkenntnis birgt für verbundene unternehmen zwar Vorteile. Doch wer die Vorteile zieht, kann sich etwaiger Nachteile nicht erwehren.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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