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Gesetzeskommentars: Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 511

Hamburg 2019, 468 Seiten
ISBN 978-3-339-10948-4 (Print), ISBN 978-3-339-10949-1 (eBook)

Akteneinsicht, Aufarbeitung, BStU, Datenschutz, DDR, Deutsche Demokratische Republik, MfS, Ministerium für Staatssicherheit, Persönlichkeitsrecht, Rechtswissenschaft, Stasi-Unterlagen-Gesetz, StUG, Zweckbindung

Zum Inhalt

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung dar. Nach wie vor steht das Gesetz im Fokus aktueller öffentlicher Debatten, was zeigt, dass die Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS auch Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung ein bedeutendes gesellschaftliches Anliegen ist.

Der Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz ist hervorgegangen aus einem interdisziplinären Projekt mit Studierenden der Rechts- und Geschichtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf unter der Leitung von Prof. Dr. Julian Krüper. Unter Berücksichtigung aktueller Forschung und Rechtsprechung bietet das Werk einen Überblick über die Regelungsgehalte wesentlicher, wenn auch nicht aller Vorschriften des StUG im Spannungsfeld zwischen Aufarbeitung und Persönlichkeitsrechtsschutz. Die Kommentierung zeichnet sich aus durch historische Kontextualisierungen aus, die den Leserinnen und Lesern die besondere historische Bedingtheit der Regelungen des StUG verdeutlichen. Daneben enthält das Werk einen ausführlichen einleitenden Überblick u.a. über den historischen Kontext der Entstehung des MfS, seine Arbeitsmethoden sowie über die an die Wiedervereinigung anschließende Diskussion zur Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes.

Link des Autors

Prof. Dr. Julian Krüper, Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und Interdisziplinäre Rechtsforschung

    

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