Dissertation: Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Der Konflikt zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und Verteidigungsfreiheit

COMPLIANCE, Band 21

Hamburg 2019, 176 Seiten
ISBN 978-3-339-10890-6 (Print), ISBN 978-3-339-10891-3 (eBook)

Arbeitsrecht, arbeitsrechtliche Auskunftspflicht, Compliance, Corporate-Compliance-Untersuchungen, DCGK, Deutscher Corporate Governance Kodex, Internal Investigations, Rechtswissenschaft, Verteidigungsfreiheit, Wirtschaftsrecht

Zum Inhalt

Compliance gilt als einer der größten Wachstumsbereiche des Wirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt der Studie bildet die im Rahmen von unternehmensinternen Compliance-Untersuchungen aus Sicht eines Unternehmensmitarbeiters auftretende Kollision zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und strafverfahrensrechtlicher Selbstbelastungsfreiheit. Findet im Unternehmen aufgrund des Verdachts auf einen Rechts- bzw. Compliance-Verstoß eine unternehmensinterne, private Untersuchung des Vorfalles statt, in deren Verlauf der betroffene Mitarbeiter befragt wird, so kann dieser ggf. seinem Arbeitgeber gegenüber zur umfassenden Auskunft verpflichtet sein, auch wenn er sich hierbei strafrechtlich selbst belasten muss. Ermittelt im Anschluss an die unternehmenseigene Untersuchung auch eine staatliche Ermittlungsbehörde in der Sache, so kann diese ggf. auf die im Unternehmen gewonnenen Untersuchungsergebnisse zugreifen und Auskünfte des betroffenen Mitarbeiters zu dessen Strafverfolgung verwenden, die dieser gegenüber der Ermittlungsbehörde selbst verschweigen dürfte. Obwohl ein solches Vorgehen praktisch zu einer Selbstbelastungspflicht des befragten Mitarbeiters führt, wurde es in den letzten Jahren durch die Rechtsprechung mehrfach für zulässig erklärt. Im Bereich der Compliance-Tätigkeit kommt es insoweit also insbesondere zu Konflikten zwischen unternehmenseigenen und staatlichen Ermittlungen zur Aufklärung etwaiger Straftaten. Mit dieser Untersuchung soll der Versuch unternommen werden, die unternehmensinternen Untersuchungsergebnisse im Dienste der Wahrung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze vor dem Zugriff hoheitlicher Ermittlungsbehörden zu schützen.



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