Franziska RehrGrundlinien des Rechts der Plattformverträge

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Online-Plattformen für Dienstleistungen wie Airbnb oder Uber erleben seit einigen Jahren ein rasantes Wachstum und stellen in vielen Branchen traditionelle Geschäftsmodelle in Frage. Zugleich hat der Siegeszug der Plattformen eine Debatte darüber ausgelöst, ob der rechtliche Regulierungsrahmen angepasst werden muss, um den neuen Bedingungen der „Plattformökonomie“ hinreichend Rechnung zu tragen. Insbesondere das für die Geschäftsmodelle charakteristische Dreipersonenverhältnis zwischen Plattformbetreiber, Kunde und Dienstleistungsanbieter eröffnet mit Blick auf das Vertrags- und Verbraucherschutzrecht zahlreiche Rechtsfragen. Im Kern geht es um die Verteilung der vertraglichen Rollen im „Plattformdreieck“, das vertragliche Pflichtenprogramm der Parteien, die Zurechnung von Erklärungen, Wissen und Willensmängeln sowie um die Haftung der Beteiligten. Die Verfasserin zeigt auf, dass zahlreiche der im Online-Handel von Dienstleistungen über Plattformen zu Tage tretenden Fragestellungen nicht wirklich als „neu“ bzw. „plattformökonomiespezifisch“ zu werten sind. Vielmehr haben Gesetzgeber, Rechtsprechung und Schrifttum im deutschen Recht in einer Vielzahl von Fällen die Beziehungen zwischen den Beteiligten in Dreipersonenverhältnissen näher rechtlich ausgestaltet. Ausgehend von diesen bestehenden Regelungsinstrumenten macht die Verfasserin deutlich, dass das deutsche Recht grundsätzlich bemerkenswert viele Wertungsgesichtspunkte bereithält, die für ein „Recht der Plattformverträge“ fruchtbar gemacht werden können.