Rechtswissenschaft
Staatsrecht, Verfassungsrecht & VölkerrechtSchriftenreihe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
ISSN 1616-9794 | 161 lieferbare Titel | 144 eBooks
John Spiekermann
Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung
Hamburg 2015, Band 121
AusländerrechtAusweisungDiskriminierungsverbotEinwanderungEuGHEuroparechtFamiliennachzugGleichheitInländerdiskriminierungUnionsbürgerschaftVerfassungsrecht[...] Abschließend kann [...] diese Untersuchung aufgrund ihrer anschaulichen Darstellung und Praxisrelevanz nicht nur der akademischen Welt, sondern auch Anwälten oder "interessierten Rechtsanwendern" empfohlen [...]
Jens Hettich
Hamburg 2015, Band 120
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen…
ParteienprivilegParteiverbotPolitikVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeitHolger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Hamburg 2015, Band 119
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende…
GewährleistungsverantwortungSozialstaatsprinzipWohnungsmärkteWohnungspolitikHeiko Reiter
Hamburg 2015, Band 118
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk…
NATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzResponsibility to ProtectSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassungSebastian van den Bergh
Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse
Hamburg 2015, Band 117
Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen…
BürgerversicherungEigentumsschutzGesundheitsreformGeorgios Doukas
Verfassungsrechtliche Parameter positiver Diskriminierung
Eine rechtsvergleichende Analyse der Equal Protection Clause der amerikanischen Bundesverfassung und des Gleichheitssatzes des Grundgesetzes anhand der Merkmale »Rasse« und »Geschlecht« unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Hamburg 2014, Band 116
Verbotene Diskriminierung, also die ungerechtfertigte Benachteiligung von Individuen oder Kollektiven, ist ein Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit; entsprechend vielfältig sind die Ursachen und Theorien hierzu. Dagegen ist positive…
Affirmative ActionDiskriminierungDiversityEqual Protection ClauseFrauenquoteGleichbehandlungMinderheitRechtsvergleichungUngleichbehandlungTobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Hamburg 2014, Band 115
AbgeordneteBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesnachrichtendienstKontrolleNachrichtendienstParlamentarische KontrolleParlamentarisches KontrollgremiumPKGrReformStaatsrechtVerfassungsschutzKumpf gibt mit seinem Werk einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Nachrichtendienste des Bundes, bestehende Kontrollmechanismen und deren Defizite. Seine Vorschläge zur Reform des Rechts der Nachrichtendienste sind lesens- und bedenkenswert. [...]
Jedem, der sich [...]
Josip Kuvac
Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen präventiver Informationseingriffe
Dargestellt am Beispiel des Einsatzes automatisierter Kennzeichenlesegeräte
Hamburg 2014, Band 114
Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch die organisierte Kriminalität und durch terroristische Anschläge, haben die Gesetzgeber in den letzten Jahren zahlreiche Vorschriften erlassen, die neue Polizeimaßnahmen erlauben. Charakteristisch für…
DatenerhebungDatenverarbeitungKennzeichenerkennungSicherheitsrisikenJens Aßmann
Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten
Hamburg 2014, Band 113
In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des…
BezügeBundespräsidentChristian WulffRechtswissenschaftRücktrittVersorgungVerzichtSonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Hamburg 2014, Band 112
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen…
Art. 8 GGDemonstrationDrittschutzGrundrechteKriterienkatalogÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrecht